Hallo Liebe Besucher,

in der alten Salzstraße in unserem Grünau ist ein Spielplatz für unsere Kinder und eigentlich sollte dieser sicher für uns sein. Denn hier befindet sich eine Weg für Radfahrer und Fußgänger.

Familie T. die mit Ihrem Kind oft vor Ort ist, stellte eindeutig fest, das dieser Weg oft durch recht schnell fahrende    Fahrzeuge zur Bundesstraße umfunktioniert wurde. Familie T. dachte, es sei eine Anlieferzone für Fahrzeuge. Bei näherer Betrachtung der Beschilderung ist klar geworden das dies nicht der Fall ist und es sich um einen Rad und Gehweg handelt. Herr T. berichtete mir ”Sie bremsen nicht einmal mehr wenn ein Ball auf den Weg fällt” und macht sich gemeinsam mit den anderen Eltern große sorgen. “Wir haben große Angst das etwas passiert” so Terr T. weiter. Da auf den Paragraphen 1 der STVO keine Rücksicht mehr genommen wird, informierte Familie T. das Ordnungsamt über diese gefährliche Situation und bat um Hilfe.

Nach dem Familie T. zwei mal geschrieben hatte, meldete sich das Ordnungsamt und erklärt “Das befahren zum Zwecke des Lieferverkehrs ist uneingeschränkt zulässig”! Mit dem bedauern, das hier keine genaue Geschwindigkeitsbegrenzung erkennbar ist, wird Familie T. erst einmal vertöstet. “Bis ein Ergebnis der Prüfung vorliegt bittet das Ordnungsamt um Verständnis das keine Kontrollen durchgeführt werden” Das heißt die Eltern müssen mit dieser doch sehr gefährlichen Situation alleine zurechtkommen und dem Ordnungsamt ist es nicht möglich wenigstens ein Aufstellschild zu Geschwindigkeitsbegrenzung 10km/h, bis zur Prüfung zu ermöglichen.

Ich bin sehr gespannt, wie lange diese Prüfung dauert und kann nur gemeinsam mit den Eltern erst einmal hoffen das nichts passiert.

Sollte es dem Ordnungsamt in 14 Tagen nicht möglich gewesen sein, eine Familienfreundliche und sichere Lösung zu finden, werden wir öffentlich den Ordnungsbürgermeister in der Ratsversammlung bitten Stellung zu beziehen, warum in Leipzig gegen geltendes Verkehrsrecht verstoßen werden darf.

Ich verspreche, hier bleiben wir dran, bis wir unsere Kinder in Sicherheit wissen!

es grüßt Sie…

ihr Markus Kowollik

Hallo meine Besucher,

wie aktuell zu bewundern ist, geht das Parteiengezerre von CDU, SPD und Linken weiter und große Probleme der Stadt werden für den Bundestagswahlkampf ausgeschlachtet!

Mit dem Schönwetterhaushalt von der Finanzbürgermeisterin Kudla (CDU) hat es angefangen! Sie rechnete sich einfach die Zahlen wie in einem Kartenhaus zusammen. Warnungen, das eine Wirtschaftskrise nicht vor Leipzig halt machen würde, hat die Finanzbürgermeisterin nicht hören wollen. Bereits im Dezember 2008 wurde durch andere kommunalpolitische Akteure gegenüber Kudla schriftlich kundgetan, dass ihrer Einschätzung nach der damals noch vorliegende Haushaltsplanentwurf 2009, die  weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise unberücksichtigt lässt und es sich hierbei um einen „Schönwetter“ -Haushalt handelt. Die im Haushaltsplanentwurf enthaltenen Zahlen hinsichtlich der Steuereinnahmen hielten wir für zu optimistisch angesetzt und forderten die Kämmerin deshalb auf, die Steuereinnahmen vorsorgehalber ebenfalls nach unten zu korrigieren.

In Zahlen:

• dieses Jahr voraussichtlich 20 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen als geplant
• 2010  ein Haushaltsdefizit von bis zu 86 Millionen Euro prognostiziert

Das Sie ein viertel Jahr nach der Kommunalwahl erst mit der Wahrheit kommt, ist typisch für die CDU in Leipzig, denn das hätte zur Kommunalwahl und Landtagswahl erhebliche Stimmen gekostet.

Die Linke in Leipzig, hat schnell den Schuldigen gefunden. Hier wird der Bund beschuldigt an diesem Debakel schuld zu sein. Eine Gemeindefinanzreform hätte dies verhindern können. Für mich bleibt das doch sehr fraglich, denn waren es nicht auch die Linken, die mit dem Sozialticket ohne jegliche Gegenfinanzierung den Haushalt schwer belastet haben? Verstehen Sie mich nicht falsch, sicher bin ich für wichtige Verbesserung der sozialen Lage der Bürger in Leipzig aber diese dürfen nur auf soliden Füßen stehen. Mit der ansteigender Arbeitslosigkeit wird das für den Stadthaushalt wohl mehr kosten in Zukunft bringen. Die Linke verrät Ihnen nicht wo in Zukunft das Geld dafür herkommen soll und ruft nach mehr Geld vom Bund. Aus meiner sicht machen es sich die Damen und Herren Stadträte der Linken hier ein bisschen einfach! Denn auch der Arbeitnehmer muss doch das Geld erst einmal verdienen was die Linke in Schulden der zukünftigen Generationen aufbürdet.

In wirtschaftlich besseren Zeiten waren die Mehrheitsfraktionen der alten Ratsversammlung von CDU, SPD und Linken nicht bereit zu sparen. Von einer vollständigen Überprüfung des Stadthaushaltes sind alle drei Parteien weit entfernt. Ich denke in einigen Etats, ist die Verteilung ungerecht und die Parteien leben auch über unsere Verhältnisse! Da CDU,SPD und Linke hier Ihren eigenen Lobbyisten auf die Füße treten müssten, ist wohl vermutlich der Grund dafür.

Es grüßt Sie…

Ihr Markus Kowollik

Hallo an alle Besucher,

Heute möchte ich das wichtige Thema “Familie” aus meiner Sicht für sie beleuchten, denn Schutz und Förderung der Familie sind      bedeutsame  Ziele kommunalpolitischen Handelns.

 Zur Förderung der Familie wurden materielle Unterstützungsleistungen favorisiert. Die DDR setzte dagegen seit 1965 auf eine Doppelstrategie von intensiver materieller Unterstützung und den breiten Ausbau öffentlicher Kinderbetreuung.

Worin liegen die Ursachen für die nur schleichend voran getriebene Familienpolitik in Leipzig?

(1) Als wichtigster Grund ist zu nennen, dass familienpolitisches Handeln in Leipzig keiner geradlinigen Zielsetzung folgt und es keine strategische Ausrichtung gibt.  Als Folge einer weithin fehlenden Zielorientierung finden wir eine Vielzahl unkonzertierter und teils widersprüchlicher Einzelmaßnahmen vor, viele ohne klar erkennbare Handlungsabsicht oder deren nutzen.

(2) Frauen und zunehmend auch Männer erleben die Vereinbarkeit von Familie und Beruf als besonders schwierig und Elternschaft wird signifikant häufiger als Belastung erlebt.

(3) Familienpolitisches Handeln findet in Leipzig in unterschiedlichen Politikbereichen und auf verschiedenen Handlungsebenen statt. Es gilt daher gemeinhin als schlecht organisiert. Die Folge sind zersplitterte und widersprüchliche Maßnahmen sowie  unübersichtliche Angebote.

(4) Eine vierte und letzte Kritik ist darauf gerichtet, dass familienpolitisches Handeln nach wie vor an der Bewahrung der Ehe und eines traditionellen Familienmodells ausgerichtet ist. Aktuell können wir das im Resort von Bürgermeister Fabian (SPD) erleben, der ich hier schwer tut bei der Annerkennung eines modernen Familienbildes.

Wie können die Konturen einer modernen
Familienpolitik aussehen?

In Zeiten sehr niedriger Geburtenraten und großer Vereinbarkeitsprobleme von Familie und Beruf muss Familienpolitik einen hohen Stellenwert erlangen und als Gesellschaftspolitik betrieben werden.

Eine moderne und zukunftsorientierte Familienpolitik bedarf einer klaren  Zielbestimmung. Für eine Zielorientierung ist ein öffentliche Diskussion in Leipzig erforderlich. Eine Familienpolitik ohne Zielorientierung bleibt wirkungslos und widersprüchlich.

Mögliche Ziele einer modernen und zukunftsorientierten Familienpolitik können sein:

• Förderung der Wahlfreiheit der Lebensführung
• eine auf die Verbesserung der Lebensbedingungen von Kindern, Eltern und potentiellen Eltern ausgerichtete Politik
• Stärkung der Familien in ihrer Erziehungsarbeit und der Erfüllung ihrer weiteren Aufgaben

Die Verbesserung der materiellen Situation ist hierbei eine Strategie, die auch über die Förderung der Erwerbsbeteiligung erreicht werden kann. Das heißt eine stärkere Wirtschaftförderung muss in Leipzig betrieben werden.

Eine moderne Familienpolitik kommt ohne die Abkehr von einem Ehe zentrierten Familienverständnis nicht aus. Damit stellt sich die Frage, welche Lebensformen gleichermaßen als schutz- und förderungswürdig anerkannt werden. Auch darüber wäre ein öffentliche Diskussion zu führen sehr wichtig.

Eine moderne Familienpolitik muss im Sinne einer „nachhaltigen Familienpolitik“ betrieben werden,dazu gehören Infrastruktur-,Geld- und Zeitpolitik.

Infrastrukturpolitik ist unverzichtbar, ihr Ausbau wird gegenwärtig aber unter dem Oberbürgermeister nur zu gering betrieben. Auch die alte Ratsversammlung, mit den Mehrheitsfraktionen von SPD,CDU und Linke, sind familienpolitisch nur unzureichend bereit gewesen, Bildungsinfrastruktur in Leipzig einen höheren Stellenwert einzuräumen!

Geldpolitik ist sinnvoll, aber nicht im Gieskannenprinzip zu betreiben, sondern gezielt auf Notfallhilfen und Familien mit besonderen Bedarfslagen zu konzentrieren. Unterstützungen sind in der Regel befristet zu gewähren. Eine weitere Erhöhung des Kindergelds durch die Bundesregierung ist familienpolitisch vor diesem Hintergrund nicht  Ziel führend. Die gegenwärtig geplanten Erhöhungen belaufen sich auf etwa 2 Mrd. Euro,
diese Mittel könnten strategisch sehrt viel sinnvoller eingesetzt werden.

Zeitpolitik ist notwendig, um den Eltern auch Möglichkeiten zu geben, für die Familie Zeit zu haben. Das Verhältnis von Familien- und Erwerbsarbeit, muss gesellschaftlich neu bestimmt werden und eine aktiv betriebene Gleichstellungspolitik der Geschlechter ist erforderlich. Eine aktive Gleichstellungspolitik ist im Rahmen einer modernen Familienpolitik unverzichtbar aber nicht vorhanden. Im Rahmen einer solchen Politik müssen verstärkte Diskussionen geführt werden, die über kommunale Politik hinausgeht. Intensiver zu verhandeln wäre auch, ob Gleichstellung weiterhin hauptsächlich wie bisher über eine stärkere Integration von Müttern in den Arbeitsmarkt anzustreben ist oder in Zukunft auch vermehrt auf Maßnahmen auszurichten ist, die eine größere Beteiligung von Vätern an der Familienarbeit ermöglichen.

Die Einführung der Vätermonate im Rahmen der Elternzeit stellt hier sicherlich einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung dar.

Eine moderne Familienpolitik kann nur konzertiert erfolgen, wenn neben kommunalpolitischen Akteuren die Wirtschaft eine wichtige Rolle einnehmen wird. Ohne die Beteiligung der Wirtschaft kann eine  zukunftsorientierte Familienpolitik nur schwerlich erfolgreich sein. Schaffung und Ausbau einer familienorientierten Erwerbsarbeit muss eines der vordringlichen Ziele in Leipzig sein. Politisch ist dieser Prozess nur schwer zu beeinflussen. Eine Einflussnahme funktioniert nur über gezielte Anreize, weniger geeignet sind Vorschriften, die eher Ablehnung erzeugen.

Beim Ausbau der Infrastruktur zur Kinderbetreuung sind private Initiativen stärker als bisher zu unterstützen. Dazu gehören die Förderung von privat betriebenen Netzen zur Notfallhilfe und der Abbau bürokratischer Hemmnisse bei der bedarfsorientierten Kinderbetreuung.

Die größten Herausforderungen, die sich mit dem Wandel der Familie ergeben, beruhen nicht auf dem Wandel ihrer Erscheinungsformen, sie resultieren vielmehr daraus, dass sich die Institutionen und Organisationen, die mit Familie in Verbindung stehen, bisher nicht entsprechend verändert haben. Das betrifft besonders die öffentlichen Kinderbetreuungseinrichtungen, das öffentliche Bildungssystem, kommunale Infrastrukturen und die Unternehmen, die den Menschen nur als Beschäftigten sehen und seine familiären Pflichten und Bedürfnisse meist nicht zur Kenntnis nehmen, sondern Strukturen bereithalten und Erfordernisse abverlangen, die diesen direkt zuwiderlaufen. Das Verhältnis von Familie und Gesellschaft wurde im Fünften Familienbericht der Bundesregierung von der Sachverständigenkommission als
„strukturelle Rücksichtslosigkeit“ der Gesellschaft gegenüber der Familie dargestellt.

Damit werden drei Problembereiche
angesprochen:

• das Leistungen der Familie gesellschaftlich zu wenig anerkannt werden
• das wirtschaftliche Interessen gegenüber familiären Belangen dominieren
• das die Verantwortlichkeit für die Familienarbeit nach wie vor einseitig zu Lasten der Frauen verteilt ist

Eine zukunftsorientierte Familienpolitik der Zukunft muss an
allen drei Punkten ansetzen!

• Eine „erfolgreiche“ Familienpolitik kann es nur geben, wenn sie als Gesellschaftspolitik zielgerichtet, strategisch ausgerichtet und angemessen koordiniert betrieben wird.
• Erforderlich ist eine offen geführte Diskussion darüber, was wir wollen und auf welchem Weg wir das am Besten erreichen können.

Dazu müssen Parteiengezänk und gegenseitige Behinderungen der kommunalen Akteure von SPD, CDU und Linken, wie in der Vergangenen Zeit, ein Ende finden. Ich werde solch einem treiben, was allzu oft dem Bürger geschadet hat, in der  Zukunft keinen Raum lassen.

Fragen rund um Familie in Leipzig? http://www.familienfreund.de 

Es grüßt Sie…

Ihr Markus Kowollik

Immer wieder bestehen NPD-Kader darauf, die wahren Demokraten zu sein: Statt der bundesrepublikanischen „Bevölkerungsdemokratie“ streben sie allerdings eine „deutsche Volksdemokratie“ an.

Dabei dient die Bundesrepublik als Feindbild: der bürgerlich-parlamentarische Rechtsstaat ist für sie eine von den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges auf erzwungene Ordnung mit dem Zweck, das „deutsche Volk“ zu vernichten.

Den Neonazis erscheinen nicht nur die etablierten Politiker, sondern jeder nicht-nationalistische politische Mensch wahlweise als Marionette oder als Kollaborateur mit den „fremden Mächten“.

Dem Gegenüber stellen die Nazis ihre Vorstellung von ihrem Deutschland und fordern unter dem Motto „Recht auf Zukunft“ dieses Recht für ihre Vorstellungen ein. Selten finden sich konkretere Vorschläge zum „zeitgemäßen und volksgemeinschaftlichen System“; die „Freien Kräfte“ definieren ihre Idee eines „nationalen Sozialismus“ über das historische Vorbild des Nationalsozialismus. Es verbirgt sich also wenig Neues hinter dem „zeitgemäßen“, nämlich die Hoffnung auf einen Führer, auf eine homogene, am Ende alle vermeintlichen Feinde ausschließende Volksgemeinschaft. Es bedeutet nichts weiter als Gewalt, nämlich das ständige „Ausschalten“ neuer „Volksschädlinge“!

 Der „ungetrübte Blick in die Vergangenheit“ soll dabei helfen, das historische Vorbild als „zeitgemäßes“ System wieder denkbar zu machen und dieses dem Feindbild Bundesrepublik entgegenzusetzen.

Dafür unterscheiden Neonazis in bekannter Manier immer wieder zwischen „guten“ und „schlechten“ Seiten des NS-Systems. Hierbei wird versucht, die „schlechten“ Seiten „der Vergangenheit“ als kleine „Betriebsunfälle“ zu verharmlosen, oder in verschwörungstheoretischer Manier wird behauptet die westlichen Demokratien hätten sie hervorgerufen bzw. im Nachhinein erfunden.

Der Staat, respektive das Volk, müsse frei sein, nicht seine Bürger. Begriffe wie Freiheit und Demokratie beziehen sich also im NS-Diskurs immer auf das Kollektiv. Die Umdeutung und Übernahme dieser Begriffe ist eine diskursive Strategie, um sich öffentlich als freiheitlich und demokratisch zu gerieren. Dahinter steht jedoch ein Mechanismus zur Disziplinierung des Individuums: die Volksgemeinschaft, die einen angeblichen kollektiven Volkswillen impliziert. Das Individuum habe sich bei den Nazis gefälligst in den Dienst des Volkes zu stellen, wer das Volk ist, was für das Volk das beste sei und was es will, legen selbstverständlich die Nazis oder ihre „Führer“ fest. Individualität und Eigenständigkeit haben in der Naziideologie keinen Platz.„Freie Kräfte“, „Autonome Nationalisten“, „Nationale Sozialisten“, wie auch immer sie sich nennen: Nazistische Gruppierungen möchten modern sein. Doch ihre Texte zeigen: Sie sind es höchstens äußerlich. Ihre Ideologie entspringt dem historischen Vorbild des Nationalsozialismus.

 
Ihr Denken ist rassistisch, chauvinistisch, autoritär und   antiemanzipatorisch. Ihre Vorstellungen von Volk und Volkskörper bedeuten Gewalt – gegen „äußere“ wie „innere“ Feinde. Und dies bekommen vermeintlich Nicht-Deutsche, aktive Nazigegner und andere tagtäglich zu spüren.

Auch in schwiegrigen Zeiten und der nicht immer leichten Wahlentscheidung im demokratischen Rechtsstaat, bleibt aber die Demokratie, die Garantie für Freiheit und ein selbstbestimmtes Leben! Deshalb bitte ich Sie, auch Ihr Wahlrecht in Anspruch zu nehmen und solch einer Ideologie keinen Platz  mehr in Deutschland  zu lassen.

es grüßt Sie…

Ihr Markus Kowollik

In Zeiten wachsender sozialer Unsicherheit ist das Thema Kriminalität oftmals Blitzableiter für alle möglichen Ängste der Bevölkerung. Doch dieses Thema verlangt weder Dramatisierung noch Verharmlosung, sondern einen realistischen Umgang! Steigender Vandalismus ist ein Beispiel für die Ratlosigkeit von CDU,SPD und Linken in Leipzig.

Denn man muss sich doch nicht wundern wenn, Jugendzentren geschlossen werden, Polizeireviere weggespart werden. Der Anlaufpunkt für alle, die Straße ist. Verfehlte Arbeitsmarktpolitik  und Wirtschaftspolitik von CDU, SPD und Linke in Leipzig haben zur Verschärfung der Lage von Sicherheit in den letzten fünf Jahren kommunalpolitischer Verantwortung, als  Mehrheitsfraktionen in der Ratsversammlung, beigetragen.

Um Straftaten wirksam zu begegnen, setzte ich mich für eine stärkere  Polizeipräsenz in Leipzig und im Stadtteil Grünau ein. Ich stehe, für die Beibehaltung des bewährten Einsatzes von Revierpolizisten als „Ansprechpartner vor Ort“. Das heißt auch, dass wir wieder ein Polizeirevier in Grünau brauchen. Bei der Zusammenarbeit von Polizei und kommunalen Ordnungsbehörden bleibt eine klare Aufgabenteilung, aber eine Intensivierung der Zusammenarbeit ist unabdingbar.

Um Präventiv für Sicherheit zu sorgen müssen soziale Angebote, wie Freizeittreffs, Kreativzentren, soziokulturelle Zentren gefördert werden. Damit diese Angebote auch wahrgenommen werden, müssen wir in Zukunft in Erfahrung bringen, was die Bedürfnisse unserer Bürger, also von Ihnen, sind. Immer stärkerer Abbau birgt Gefahren!

• Was wünscht sich die Jugend?
• Was wünschen sich die Arbeitssuchenden während der Arbeitslosigkeit wenn keine Arbeitsstelle zu finden ist?
• Wie stellen sich unsere Senioren ein soziales Miteinander vor?

Fragen die in den nächsten Monaten dringend geklärt werden müssen. Durch Bürgerbefragungen in der Stadt und Grünau selber, an Ständen, ist dies zu realisieren. Ich denke wir brauchen nicht immer mehr Räte, Referate oder neue Abteilungen im Rathaus. Die Antworten finden wir dort wo wir Bürger leben! Die neuen Stadträte müssen nur mutig genug sein auch zu Fragen. Das beste ist, das Fragen nicht ein mal etwas kostet außer vielleicht Papier, Kugelschreiber und Zeit für uns Bürger.

Leider waren die Stadträte der vergangenen Ratsversammlung nicht dazu bereit oder durch ideologische Grabenkämpfe, mehr als einen Aufsichtsratsposten und Doppelmandate verhindert.

Es grüßt Sie…

Ihr Markus Kowollik

Hallo alle meine Besucher,

ich hab in den letzten zwei Tagen an einem Workshop teilgenommen, wo es um Zivilcourage ging. Das besondere daran war, dass es sich um ein Projekt handelt, wo junge Menschen sich für andere junge Menschen einsetzen. Ein tolles Erlebnis, was mir sehr viel spaß gemacht hat. Dann bin ich auf den Gedanken gekommen, wie es mit unserer Jugend eigentlich kommunalpolitisch aussieht.

In der Leipziger Kommunalpolitik standen Ihre Bedürfnisse nicht auf der Agenda! Bedauerlich wie ich finde wenn man daran denkt, das unsere Jugend die Verantwortungsträger von Morgen sind! Es sind zwar Anläufe gemacht worden aber ein Jugendrat ist bis heute nicht zu finden. CDU, SPD und Linke sind als Mehrheitsfraktionen in der alten Ratsversammlung leider tatenlos geblieben! Ich denke, das muss in den kommenden Monaten unbedingt in der Ratsversammlung besprochen werden und endlich die ersten Schritte gegangen werden!

Warum einen Jugendrat?

Unsere Jugendlichen  brauchen ein Sprachrohr!
Es ermöglicht den Jugendlichen, Verantwortung zu tragen und mit politischen Rechten und Pflichten umzugehen. Über ihn können die Jugendlichen zu Themen Stellung nehmen, eigene Ideen verwirklichen und dadurch aktiv an der Zukunft der Gemeinde mitwirken.

Viele andere Kommunen haben längst reagiert und Ihre Jugend eingebunden. Dort  machen Sie mit, diskutieren mit und entscheiden mit!

Ist es denn nicht wichtig für uns in Leipzig, das unsere Jugend,

• Demokratie, soziales Verhalten lernen und praktizieren als Verantwortungsträger von Morgen?
• zu politischer Aktivität angespornt wird?
• eine Möglichkeit bekommt Ihre Interessen zu vertreten?
• zwischen Jung und Alt in Politik und Kultur, von uns gefördert wird?
• Ihre Meinung in laufende und geplante politische und kulturelle Geschäfte eingebracht wird?
• Projekte im Rahmen eines eigenen Budgets realisieren können?
• politische und kulturelle Veranstaltungen für ein vorwiegend jugendliches Publikum selbst durchführen können?

Es ist dringend nötig aus meiner Sicht, denn wer von uns hat noch nie etwas über Flatratesaufen, Komatrinken und Entfremdung aus der Gesellschaft unserer Jugend durch die neue Technologie des Internets gehört? Ärzte schlagen sogar schon Alarm!

Wir dürfen nicht wegschauen sondern müssen näher hinschauen, denn die Jugend ist unsere Zukunft!

Es grüßt Sie…

Ihr Markus Kowollik

Offener Brief
Brief an die Mitglieder des Stadtrates von Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Leipzig

Sehr geehrte Mitglieder des Stadtrates,

am 7. Juni haben die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Sie in den neuen Stadtrat gewählt. Wir gratulieren Ihnen zu dieser Wahl.

Sie werden die Geschicke der Stadt in schwierigen Zeiten in Ihre Hände nehmen. In Sorge um die Entwicklung, die Leipzig in der jüngeren Vergangenheit genommen hat, wenden wir, die Unterzeichner dieses Briefes, uns heute an Sie.

Wo stehen wir, wo steht Leipzig heute?

Leipzig hatte nach der Wende einen Spitzenplatz im Wettbewerb der Standorte inne. Die Stadt war selbstbewusst, attraktiv und anziehend für ihre Einwohner und Zuwanderungswillige, Investoren und Medien.

Davon ist viel verloren gegangen.

Leipzig fällt im Wettbewerb zurück. Die Stadt wird immer mehr in Zusammenhang mit Pannen und Problemen, immer weniger mit Erfolg, Solidität und Attraktivität gebracht. Marketing, Verkaufsrhetorik und das Beschwören der vormals errungenen Erfolge überdecken längst nicht mehr schwindende Substanz und Perspektive, Vertrauensverlust der Stadt und nachlassende Dynamik der Stadtentwicklung.

Leistungsträger wenden sich ab.

Die politische Kultur in der Stadt hat ein beklagenswertes Niveau erreicht.

Um dieser fatalen Entwicklung entgegen zu wirken ist eine gründliche und schonungslose Analyse des derzeitigen Status der Lage der Stadt erforderlich. Auf dieser Grundlage müssen realistische, ehrgeizige und nachvollziehbare Ziele formuliert werden.

Gemeinwohl vor Parteiinteresse

Leipzig ist eine stolze und weltoffene Stadt. Ehrgeiz, Fleiß und Beharrlichkeit sind Vorzüge, die unsere Stadt immer auszeichneten.

Viel ist in den letzten Jahren seit der Wende erreicht worden. Es ist damals gelungen, an die Traditionen der Bürgerstadt Leipzig anzuknüpfen und eine eigene, überregional wahrnehmbare politische Kultur zu schaffen.

Das ist nicht mehr so.

Diese politische Kultur wurde ohne Not und Zwang ersetzt durch Parteiengezänk, Geschacher um Posten und Personen. Dass man in Leipzig sofort nach der Wahl – statt über Sachfragen – darüber berät, wer denn in Zukunft mit wem oder auch gegen wen und um welchen Preis Politik machen könne, ist nicht Teil der Lösung, sondern ein wesentlicher Teil des Problems.

Dabei ist aus dem Blickfeld geraten, dass Leipzig trotz des Erreichten in vielen Bereichen noch immer Nachholbedarf hat. Dieser kann nur verringert werden, wenn wir uns wieder anspruchsvolle und vor allem gemeinsame Ziele stellen.

Andere Standorte schlafen nicht, der Ostbonus, der uns oft geholfen hat, ist nicht mehr zeitgemäß und schon lange verbraucht. Nur wenn wir auf die Überholspur zurückfinden, fallen wir nicht zurück!

Konsequenz, Klarheit und Transparenz Nicht mit Mittelmaß abfinden

Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, aber auch von Wirtschaft, Kapital und Medien in das Handeln von Politik und Verwaltung ist ein Pfund, das leicht verloren gehen kann und schwer zurück zu gewinnen ist.

Wir glauben, dass in Leipzig in den letzten Jahren viel von diesem Kapital aufgezehrt wurde. Das Verfahren (nicht nur das Ergebnis!) der gescheiterten Stadtwerkeprivatisierung und der Umgang mit dem erfolgreichen Bürgerbegehren, die unerfreulichen Vorgänge um die Beigeordnetensuche und die Opernintendanz haben dem Ansehen der Stadt geschadet.

Nur durch ein konstruktives Miteinander von Rat und Verwaltung, aber auch mit allen, die Verantwortung für diese Stadt tragen und übernehmen wollen, kann dieses Kapital zurück gewonnen werden. Handwerklich „saubere“ Arbeit, Transparenz und Konsequenz in Verwaltungshandeln und Politik sind dafür Voraussetzungen.

Auch wenn es oft unbequem und anstrengend ist: finden Sie sich nicht mit mittelmäßigen Lösungen ab und fordern Sie dies auch von der Stadtverwaltung und allen, die Verantwortung für diese Stadt tragen.

Aktiv die Zukunft gestalten…

…kann nur der, der bereit ist „altes Denken und Handeln“ abzulegen, bürokratische Sichtweisen und politisches Lagerdenken zu vergessen und neuen Ideen Raum zu geben. Werden Sie aktiv, zeigen Sie Mut und Entschlossenheit und treffen Sie klare Entscheidungen.

Lassen Sie parteitaktische Spielchen beiseite und überwinden Sie persönliche Animositäten.

Leipzig war schon immer eine „Bürgerstadt“, nutzen Sie den engagierten Bürgerwillen. Wir sind dazu bereit.

Ich schließe mich den Verfassern dieses “offenen Briefes” uneingeschränkt an! Genau aus diesen Gründen, bin ich im Juni angetreten für ein Mandat in der Ratsversammlung.

Viele dieser Stadträte hatten, in der Vergangenheit, lange Zeit bürgernahe Kommunalpolitik zu machen und haben viel Zeit mit ideologischen Grabenkämpfen vertan.

Es grüßt Sie…

Ihr Markus Kowollik

Hallo meine Besucher,

heute möchte ich ein trauriges Beispiel kommunalpolitischen Selbstherlichkeit des OBM Jung und der alten Ratsversammlung berichten.

Kongresshallen sind für OBM Jung (SPD) und der alten Ratsversammlung wichtiger als die  Sanierung von Schulen und Straßen! In der Vergangenen Woche beschloss nun der alte Stadtrat die Zweckentfremdungspläne des OB! Ich bin sehr bestürzt, dass der Stadtrat hier nicht den Riegel vorgeschoben hat! Ich habe mehrere Schulen unserer Stadt besucht und erschreckende Zustände vorgefunden.

Von Anfang an habe ich darauf hingewiesen das die Bildung einen höheren Stellenwert in der Zukunft bekommen muss! Als nun die Bundesregierung das Konjunkturpaket II auf den Weg gebracht hat war ich davon überzeugt, das hier in Leipzig erhebliche Mängel in den Bildungseinrichtungen abgestellt werden würden. Ich konnte allerdings nicht ahnen, dass der Oberbürgermeister andere Pläne verfolgt. Als bekannt wurde das der OBM erhebliche Mittel für die Kongresshalle einsetzen möchte konnte ich das kaum glauben. Ich habe dafür immer keine Notwendigkeit gesehen ohne einen Investor! Im April dieses Jahres,  ging ich darauf hin zur Bürgersprechstunde des Oberbürgermeisters um von den unhaltbaren Zuständen zu berichten und Ihn davon zu überzeugen das dies nicht der richtige Einsatz der Mittel ist!

Bevor es damals zur Fragestunde für die Bürger kam, erläuterte der Oberbürgermeister noch einmal die Entscheidung der Ratsversammlung über die Verteilung der Investitionen des Konjunkturpaketes II. Hier war unter anderem zu erfahren, dass diese Investitionen „nicht gleichmäßig auf die ganze Stadt verteilt werden“ so der Oberbürgermeister. Bei der Kongresshalle am Zoo teilte der Oberbürgermeister damals den Anwesenden mit, dass es ausgeschlossen sei einen privaten Investor zu finden, der 25 Millionen Euro zu investieren bereit wäre. “Alle Möglichkeiten und Modelle dies zu erreichen sind gescheitert“ erklärte der Oberbürgermeister. „dennoch ist diese ein wichtiger Wirtschaftsbestanteil der Zukunft für Leipzig, da die neue Messe Leipzig gut 100 Kongresse im Jahr ablehnen muss“ stellte er fest. Als Wirtschaftlichen Vorteil nannte er, dass die Besucher auch essen und trinken und hier übernachten müssten und so dies auch der Stadt zugute kommen würde. Als kommenden Volkswirtschaftlichen Erfolg wertete der Oberbürgermeister das diese Investition in 5 Jahren mit schwarzen Zahlen belohnt werden würde.

Nach den Ausführungen des Oberbürgermeisters erhielt die Deutschlehrerin der Lene Vogt Schule das Wort und trug ein Gedicht einer Schülerin vor, in dem deutlich wurde, dass diese Kinder sich inzwischen als Schüler zweiter Klasse empfinden und sich von den Verantwortlichen im Stich gelassen fühlen. „Seit 2002 werden wir vertröstet und mit Versprechungen auf Sanierung hingehalten“ fuhr die Deutschlehrerin fort. „Ist es denn nicht einmal möglich die Toiletten der Schule zu sanieren“ ergänzte die Schulleiterin.

Als Mitglied einer kommunalpolitischen Vereinigung machte ich noch einmal deutlich dass „Sie als Oberbürgermeister den Menschen hier verpflichtet sind“ und erklärte die Zukunftsorientierte Arbeit der Schule, die den Berufswahlpass anwendet, der den Schülern bei der Berufsfindung hilft. Ein weiteres Mitglied dieser kommunalpolitischen Vereinigung Mitglied Wolfgang Dinter, der als Stadtbezirksbeirat arbeitet wies noch darauf hin,„dass nicht das ganze Jahr Messen stattfinden aber das in der Schule das ganze Jahr gelehrt wird und dies deshalb Vorrang haben muss“.

In der Hoffnung das nun endlich hier im direkten Gespräch mit dem Oberbürgermeister damals Zusagen gemacht werden und von den Zweckentfremdungsplänen Abstand genommen wird, war die Entäuschung aller zu erkennen als der Oberbürgermeister mit der Aussage „Ich werde mir dies noch einmal anschauen“ diesen Teil der Fragestunde beendete.

Meine letzte Hoffnung, das die Ratsversammlung doch noch erkennt das hier viel Geld für ein fragwürdiges Projekt augegeben werden soll wurden in der Vergangenen Woche mit dem Ratsversammlungsbeschluss zur Kongresshalle beerdigt.

Ich kann Ihnen gar nicht sagen, wie bestürzt ich darüber bin! Mir stellt sich nur noch die Frage „Hat die SPD und allen, die dieser Verteilung der Mittel zugestimmt haben, überhaupt noch ein Gewissen unseren Kinder gegenüber?“

Es grüßt Sie…

Ihr Markus Kowollik

Heute möchte ich Ihnen mal über mittelständische Unternehmen berichten. Gestern fand in Chemnitz eine Veranstaltung, des vom Freistaat geförderten Projekt, Perfekt Familienfreundliche Unternehmen in Sachsen, statt.

Das Motto der Veranstaltung war: “Wege zum Familienfreundlichen Unternehmen – Möglichkeiten und Instrumente zur Gestaltung familienbewusster Personalpolitik”. Gut 50 Unternehmer und Unternehmerinnen waren Teilnehmer. Drei dieser Unternehmen wurden mit dem Zertifikat Familienfreundliches Unternehmen gewürdigt.  Alle drei Unternehmen hatten sich in der Vergangenheit bereits um Familienfreundlichkeit bemüht. Mit einem Drei-Jahresplan wollen Sie damit weiter Ihr Unternehmen in diese Richtung ausbauen. Auch das Leipziger Unternehmen Verbundnetz Gas (VNG) wurde gewürdigt. Den mittelständischen Unternehmen ist klar geworden, das die Mitarbeiterbindung ein wichtiger Punkt für die nachhaltige Zukunft ihres Unternehmens ist. Es geht ihnen darum, den Mitarbeiter im Unternehmen zu halten und durch familienfreundliche Maßnahmen auch qualifizierte Mitarbeiter zu gewinnen. Alle haben  den Rückgang von qualifizierten Arbeitskräften auf dem Arbeitsmarkt bemerkt.

Es geht also darum, dass der Mitarbeiter sich mit seinem Unternehmen identifiziert und dies auch nach außen trägt. Damit dies gelingt denken die Unternehmen sich Strategien aus, welche Notwendigkeiten erforderlich sind um Familienfreundlichkeit zu erreichen. Die Familien sind ins Zentrum von Personalpolitik gerückt und wie können die Familien durch das Unternehmen gestärkt werden. Teilzeitarbeit, Altersteilzeit, Unternehmenskindertagesstätten, Gesundheitsförderung, Ferienlagerangebote für die Kinder der Mitarbeiter und die Sensibilisierung der Führungskräfte sind einige der erkannten Möglichkeiten, die nun umgesetzt werden sollen.

Ziel ist, zufriedene Eltern, die im Unternehmen besser, motivierter, produktiver und konzentrierter arbeiten und damit auch das Unternehmen stärken. Ich denke dadurch wird auch das Unternehmen als attraktiver und Verantwortungsvoller Arbeitgeber wahrgenommen. “Als ersten Schritt werden wir, bei der nächsten Betriebsversammlung unseren Mitarbeitern diese Ziele nahe bringen” sagte die Personalreferentin der VNG Sandra Lorenz. Für mich ist dieses handeln das richtige Vorgehen wenn der Mitarbeiter nicht etwas vorgesetzt bekommt, sondern in diesen Prozess integriert wird.

Ich hoffe das noch mehr mittelständische Unternehmen hier in Leipzig  sich mit diesem Projekt anfreunden und mit der RKW als Projektträger ins Gespräch kommen. Empfehlen möchte ich noch die Weit Führung GmbH, deren Geschäft es ist, mit dem Unternehmen, deren Ziele zu erreichen und den Mitarbeiter als wichtigstem Teil auf diesem Weg einzubinden. Herr Weit garantiert, Geld zurück, wenn sein Unternehmen in Ihrem Unternehmen kein Erfolg haben sollte.  Sein Unternehmen bekam ebenfalls dieses Zertifikat Gestern verliehen. Lösungen hier in Leipzig hat das Unternehmen Rund um die Familie  http://www.familienfreund.de

Es grüßt Sie…

Ihr Markus Kowollik

Mit etwa 15000 Besuchern endete Gestern das Schönauer Parkfest.

Das traumhafte Wetter sorgte für eine ausgelassene Stimmung unter den Grünauern und Ihren Gästen. Gemeinsam konnten wir Bürger, Grünau von seiner schönsten Seite erleben. Reichlich Informationen von gut  300 Akteuren sind beim Bürger sehr gut angekommen. Mir hat das gezeigt, dass der Bürger an Information sehr interessiert und solche Gelegenheiten auch gerne nutzt.  Ich hatte auch eingeladen Familienfreund KG und mich zu besuchen und über Familie und
Kommunalpolitik zu plaudern. Hier habe ich festgestellt, das doch ein Interesse der Bürger für Ihre Stadt vorhanden ist. Hier mal die meist aufgeworfenen Fragen.

• Warum werden wir nicht häufiger bei Stadtentwicklungsfragen Informiert?
• Warum wird gegen die Arbeitslosigkeit so wenig getan?
• Wann ändert sich endlich die Pflegepolitik damit wir keine Angst vor dem Seniorenheim haben müssen?
• Warum tut die Stadt so wenig für die Jugend?
• Warum ist die Arge so unflexibel und lässt uns oftmals hängen obwohl wir uns bemühen?
• Warum saniert die Stadt nicht Ihre LWB Wohnungen?
• Wann verschwinden endlich die alten Fahrzeuge der LVB?

Meine Einschätzung ist, dass Sie als Bürger sich eine viel stärkere Information wünschen und nicht mehr im unklaren bleiben wollen. Es geht also nicht immer um eine kurzfristige Erklärung sondern vielmehr um Perspektiven die aufgezeigt werden sollen. Ich werde diese Fragen in der in meiner kommunalpolitischen Vereinigung besprechen und lade Sie ein mit zu verändern, in dem Sie, als Bürger selbst mit uns gemeinsam Lösungen finden. Eine Frage kann ich Heute bereits beantworten. Die alten Fahrzeuge sollen bis maximal 2018 in Betrieb sein.  Die LVB ist aber bestrebt bis dahin eien Großteil bereits schon von der Strecke zu bekommen.Mit einer weiteren Anschaffung von 18 Leolinern und 9 Classic XXL werden auch weitere Tatras verschwinden. Insgesammt war es ein schönes Fest  und ich werde sicher auch beim nächten mal wieder für Sie vor Ort sein um mit Ihnen gemeinsam über unser Grünau und  Leipzig zu reden.

Es grüßt Sie…

Ihr Markus Kowollik