Kommentar / Wählervereinigung „Vorstand zieht Konsequenz und tritt zurück“
Liebe Leser,
Als Mitglied der Wählervereinigung Leipzig e. V. und Bürger sehe ich einen Kommentar zur Erklärung des Vorstandes der WVL in der LVZ vom 14.03.2011 als notwendig an. Die Entscheidung des Vorstandes zu diesem Antrag, zur Aufforderung an Herrn Berger sein Mandat niederzulegen, hat keine Mehrheit in der Mitgliederschaft der WVL gefunden. Der Grund war aus meiner Sicht, nicht der, dass die WVL in eine Gewissensnot gekommen ist, sondern, dass die Mehrheit dem Wahlprogramm gefolgt ist. Hier heißt es,
“Als parteipolitisch unabhängige Wählervereinigung wollen wir Kommunalpolitik aus der breiten bürgerlichen Mitte heraus im Rathaus Mitgestalten„
und es heißt weiter,
„Die Wählervereinigung Leipzig will das verkrustete Parteiensystem im Leipziger Stadtrat aufbrechen und frei von jeglicher Ideologie an neuen Lösungsansätzen für die Probleme unserer Stadt mitarbeiten“.
Die Mehrheit hat sich aus meiner Sicht, dafür entschieden, „frei im denken wie auch im handeln“ bei zu behalten. Der nicht vorauszusehende Rückzug unseres Stadtrates Arnold Winter, ist ein schwerer Verlust, der uns nun zum neu denken anregen musste. Sicher war die Entscheidung von Herrn Berger nicht als erstes das Gespräch mit der WVL zu suchen, nicht erfreulich aber in der Jahreshauptversammlung am 12.03.2011 bekräftigte Herr Berger sein Bekenntnis zur WVL als deren unabhängiger Stadtrat. Er begründete auch seine Beweggründe sich der Ratsfraktion der CDU anzuschließen. Ausführlich wurde hier debattiert, wie nun gegenüber der Fraktionsgemeinschaft mit Bündnis90/Die Grünen damit umzugehen sei. Für alle Mitglieder der WVL, bleibt die damalige Entscheidung, eine Zusammenarbeit mit den Grünen einzugehen richtig. Die sehr gute Zusammenarbeit, soll auch fortgesetzt werden.
Dies stellt für die Mehrheit der WVL Mitglieder zur Jahreshauptversammlung aber keinen Grund dar, Herrn Berger auszuschließen. Dies ist eine Herausforderung für die WVL aber mit der Chance in zwei Ratsfraktionen vertreten zu sein und die Inhalte des Wahlprogramms der WVL hier einzubringen.
Ihr Markus Kowollik 