Ein Stadtbezirksbeirat ohne Meinung!

Liebe Mitbürger,

hier ein Gastbeitrag von Manuel Kuzaj zum Stadtbezirksbeirat West. Ich teile diese Meinung!

Der Stadtbezirksbeirat-West traf sich an diesem Montag, den 12.04.2010, zu seiner Sitzung in der Völkerfreundschaft, um unter anderem die für den Stadtteil sehr wichtigen und bedeutsamen Auswirkungen der Busnetzreform „Netz-2010“ der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB), vor allem die Verkürzung der Straßenbahnlinie „2“ und „8“ zu diskutieren. Dabei waren auch Vertreter der LVB anwesend, um mittels eines kleinen Vortrages die Änderungen darstellen zu können. Bedauerlicherweise fanden sich jedoch nur sehr wenige Bürger/innen zu dieser Sitzung ein, wo doch die Pläne der LVB eigentlich seit Wochen für reichlich Gesprächsstoff sorgen.

So war auch die sich an den Vortrag der LVB anschließende kleine Diskussionsrunde, gemessen an der weitreichenden Bedeutung für den Stadtteil, sehr ernüchternd. Man hatte sichtlich das Gefühl, dass einige zum ersten Mal von der Busnetzreform hörten.

Auch die wenigen anwesenden Bürger/innen wurden nicht in die Diskussion eingebunden. So gab es seitens der Beiräte/innen nur von Frau Färber und Herrn Halle (Die Linke) engagierte Kritik und Verbesserungsvorschläge an den Plänen der LVB.

Beide forderten mehrfach den Nahverkehr in Grünau nicht einzuschränken und damit einen Qualitätsverlust herzustellen. So wurde nicht nur auf die Probleme der älteren Bevölkerung oder Behinderter Menschen verweisen, sondern auch auf die vielen Schüler/innen. Auch wurde gefordert den Nahverkehr als umweltbewusste Fortbewegungsmöglichkeit stärker zu fördern und nicht Anreize zu bieten, dass Auto zu nutzen.

Diese dabei aufgeworfenen Probleme und Kritikpunkte kann ich im Wesentlichen teilen.

Im Bezug auf diesen Umweltaspekt hoffte man leider vergeblich auf die Beipflichtung von Herrn Kasek (Bündnis 90 / Die Grünen).

Anschließend an die Diskussion sollte, wie in allen anderen Stadtbezirksbeiräten, in denen die Pläne der LVB bereits vorgestellt wurden, eine Abstimmung zu der Vorlage erfolgen. All diese Vorlagen (ihrer Art nach eine Empfehlung gegenüber den Rathaus) sollen am 27.04.2010 Gegenstand in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters sein, welche unmittelbar Bezug nimmt auf die sich anschließende Abstimmung in der Ratsversammlung. Allerdings mussten die Bürger mit ansehen, dass diese Abstimmung zu einem Problem bei den Stadtbezirksbeiräten/innen werden sollte.

So war man nicht bereit eine Abstimmung zu treffen und verschob dies auf die nächste Sitzung am 05.05.2010. Was keiner dieser Beiräte zu wissen scheint ist, dass ihre Meinung dann nicht mehr gefragt sein wird, da sie eigentlich Gegenstand der erwähnten Sitzung am 27.04.2010 ist.

So stellte sich für jede(n) anwesenden Bürger/in, wie auch den Schreiber dieses Briefes die Frage, welche Funktion die zwölf Stadtbezirksbeiräte/innen eigentlich haben, sollen sie doch die Interessen der Bürger/innen in ihrem Stadtteil vertreten[1]. Zumal sie sich selbst auch als „ein wichtiges Bindeglied zwischen Stadtteilbewohnern und Verwaltung beziehungsweise Rathausspitze“[2] verstehen. Zu erwähnen ist noch,

dass einige bei der Frage, nach den Zielen die sie im Stadtbezirksbeirat-West verfolgen angeben, sich für den Erhalt des Nahverkehrs bzw. der Infrastruktur einsetzen zu wollen und sich um die Befindlichkeiten der Bewohner Grünaus zu kümmern[1]. Wahlversprechend lassen hier wieder einmal Grüßen… Ihr Manuel Kuzaj

[2] http://www.gruen-as.de/2010/12/