Ab dem 01.August 2010 sind noch Ausbildungsstellen in Leipzig und Umgebung frei. Ein Klick, alle im Blick…

Ausbildungsplatzbörse

Alexander Schipulle erwartet euch!
Ausbildungsmanager
Email: schipulle@agricola-institut.de

Ich wünsche viel Erfolg!

In den USA gibt es sie, in Großbritannien, Japan, in Frankreich und vielen anderen Ländern: in Deutschland aber gilt sie als reaktionär, vorsintflutlich oder Ausdruck der verpönten Autorität. Dabei ist sie genau das nicht:

Schuluniformen geben dem Kind mehr Selbstsicherheit, lassen persönliche Qualitäten über die finanziellen Mittel der Eltern treten.

Interessanterweise sind die Ergebnisse bei den immer mal wieder stattfindenden Befragungen der Schüler eindeutig: die Schuluniform ist erwünscht. Nur einzuführen traut sich sie keiner.

Ist es heute so, dass, abgesehen von den teilweise geschmacklosen oder Anstandslosen Bekleidungen der Schüler, diese von anderen schief angesehen, nicht in die Gruppe aufgenommen oder gar beraubt werden, wenn sie sich nicht so kleiden, wie es Mode und Trend vorgeben, können die Schuluniformen hier wahre Wunder bewirken: auch arme Kinder werden integriert, die persönlichen Charaktermerkmale treten in den Vordergrund. Eine zutiefst soziale Wirkung der Schuluniform allein macht diese schon sinnvoll. Kann damit nicht die Disziplin im Klassenverband zunehmen und ein positiver Korpsgeist, ein Gemeinschaftsgefühl entstehen? Ich denke, die doch darauf zurück zu führende Ausgrenzung kann damit aufgehoben werden und das wirkliche Leistungspotenzial der Schüler und Schülerinnen erreicht werden!

Doch welcher politisch verantwortliche hat den Mut, dies auch so zu sagen und durchzuführen?

Es grüßt Sie… ihr Markus Kowollik

Pressemitteilung, 21. Dezember 2009 von Radio Blau

Fortbestand der sächsischen Freien Radios nicht gewährleistet!

Die Verhandlungen zwischen den sächsischen Freien Radios und Apollo Radio sind endgültig gescheitert.

Damit ist auch der „sächsische Sonderweg“, der 2004 unter Mitwirkung der Sächsischen Landesmedienanstalt geschaffen wurde, nicht mehr gangbar. Dieser Sonderweg sieht vor, dass die Sende- und Leitungskosten der Freien Radios durch den kommerziellen Mantelanbieter Apollo Radio gezahlt werden.

Das heutige Gespräch wurde vom Präsidenten des Medienrates, Professor Kurt-Ulrich Mayer moderiert, der die Interessen der Privatradioanbieter scheinbar mehr im Blick hat, als die der ehrenamtlich engagierten RadiomacherInnen.

Der Kompromissvorschlag der Freien Radios, die Primetime-Sendezeit von 18 bis 19 Uhr an Apollo Radio für die privatwirtschaftliche Vermarktung abzugeben, wurde abgelehnt.
Die Freien Radios wollen sich nicht auf ein reines Nischenradio reduzieren lassen, das erst in den in den späten Abendstunden ab 20 oder 21 Uhr sendet.

Außerdem wäre Apollo Radio maximal für ein weiteres Jahr bereit gewesen, mit ihnen zu kooperieren. „Die Vertagung des Problems auf ein weiteres Jahr rechtfertigt in keiner Weise ein Aufgeben der Sendezeit in den frühen Abendstunden und damit den Verlust wichtiger Zielgruppen“, sind sich die Vertreter der Freien Radios einig.
„Damit muss sich die Sächsische Landesmedienanstalt die Frage gefallen lassen, ob sie in der Sicherung der Meinungsvielfalt in Sachsen versagt hat. Ein grundsätzliches Verständnis für die Anliegen Freier Radios scheint nicht zu bestehen, wenn privatwirtschaftliche Interessen bedient werden sollen.“, sagt Andreas March, Vorstand von Radio Blau.

Das Scheitern der heutigen Verhandlungen hat für die sächsischen Freien Radios harte Konsequenzen. Sie sehen einer unklaren Zukunft unter verschärften Bedingungen entgegen. „Wir können uns die Finanzierung der Sende- und Leitungskosten aus eigener Tasche einen oder vielleicht zwei Monate leisten. Für eine längere Zeit sehe ich schwarz“, sagt Daniel Ott, Vorstand von Radio T.
Somit haben die kommerziellen Anbieter ihr Desinteresse an einer Lösung unter Beweis gestellt. Ott weiter: „Das sollte nun auch den Abgeordneten des sächsischen Landtages zu denken geben. Dort wird bald über ein neues Mediengesetz beraten, das die Finanzierung des Freien Radios durch die Landesmedienanstalt regeln muss.“

Es ist bedauerlich, dass diese Verhandlungen erneut gescheitert sind. Ich werde ,nach dem WIR nun geduldig diese Beratung abgewartet haben, erneut um Hilfe im Rathaus bitten und hoffe das unser Kulturbürgermeister Herr Faber ( die Linke ) dieses mal bereit ist zu antworten.

Es grüßt euch… Markus Kowollik

Leider hat die Einwohneranfrage von heute nicht den gewünschten Effekt erreicht.

Mit der Belehrung es handle sich hier nicht um keinen freien Kultursender sondern ein „Bürgerradio“   und man sollte die „nächste Sitzung am 21.Dezember mit dem Präsidenten der SLM abwarten“ wies der Kulturbürgermeister Faber (die Linke) die Zuständigkeit erst einmal von sich.

Auf die zweite Frage antwortete er gar nicht. Bedauerlicherweise ist klar, dass hier der Freistaat Sachsen zuständig ist und solange es keine endgültige Entscheidung gibt auch ich abwarten muss.

Im Gespräch mit einem Vertreter von Radio Blau habe ich versichert, dass hier noch nicht das letzte Wort gesprochen ist. Sollte es zu keiner positiven Entscheidung an dem  21. Dezember kommen, werde ich die zweite Frage dem Kulturbürgermeister Faber in der kommenden Ratsversammlung  erneut vorlegen.Desweiteren werde ich mit den Stadträten meiner kommunalpolitischen Vereinigung  prüfen welche Möglichkeiten durch sie möglich sind.

Durch das Gespräch mit dem Vertreter von Radio Blau wurde auch deutlich, das die verantwortlichen im Freistaat Sachsen, diese schwierige Situation des Senders aussitzen wollen. Mehrere Anfragen an den Leipziger Landtagsabgeordneten Robert Clemen (CDU) bleiben bis heute unbeantwortet.

Das bedeutet, dass wir alle, die für Radio Blau kämpfen,  gefordert sind diesen unhaltbaren Zustand weiter in die Öffentlichkeit zu tragen. Am 22.Dezember werde ich auf unsere Stadträte zugehen und euch weiter informieren.

Es grüßt euch… Markus Kowollik

Liebe Mitbürger,

nach der aktuellen Stunde, am vergangenen Mittwoch im Landtag wird immer deutlicher, dass niemand in Verantwortung bereit ist, sich für unser Freies Radio ein zu setzen. Mit den Aussagen des Leipziger  Landtagsabgeordneten Gemkow (CDU) ist klar geworden, dass die erfolgreiche 15 jährige Geschichte dieser freien Sender im Stich gelassen werden soll. Meine Vermutung, dass sich die Staatsregierung aus der Affäre ziehen möchte ist eingetroffen. Dennoch hoffe ich, dass die Verantwortlichen in der Kulturstadt Leipzig doch noch eine Verlängerung ermöglichen. Deshalb habe ich eine Einwohneranfrage an den Oberbürgermeister geschrieben. Diese wird am 16.Dezember, gegen 17 Uhr im neuen Rathaus öffentlich beantwortet.

Hier die Einwohneranfrage:

Sehr geehrter Oberbürgermeister Jung,

seit einigen Wochen kämpfen viele Bürger der Stadt, gemeinsam mit dem freien Kultursender Radio Blau um dessen Rettung. Leider verdichten sich die Informationen dafür, das dessen fortbestehen in Gefahr ist. Es geht hier um die Leitungskosten auf der UKW Frequenz, die vom bisherigen Betreiber Apollo Radio ab dem 1.1.2010 nicht mehr getragen werden. Hier von sind drei freie Radiosender der drei größten Städte Sachsens ( Leipzig, Chemnitz, Dresden ) betroffen.

Daher hier meine Fragen:

Wurde durch das Kulturdezernat mit den verantwortlichen Medienstellen Kontakt aufgenommen um das fortbestehen von Radio Blau zu sichern und welche Ergebnisse sind zusammen getragen worden?

Besteht die Möglichkeit eines Verbundes der drei Kulturbürgermeister diese Kosten zu teilen, damit die Leitungskosten über einen Zuschuss für ein Jahr gesichert werden können, um nach einer neuen Lösung wie Sponsoring zu suchen?

Mein Ziel ist es, die Leitungskosten für ein Jahr abzusichern, damit Zeit bleibt nach einer neuen Lösung zu suchen. Es wäre wichtig, das alle die für Radio Blau kämpfen, am 16.Dezember Gesicht zeigen. Ich hoffe, dass der OBM dieses Stück Kultur in Leipzig wenigstens für ein Jahr unterstützt.

Mitschnitt der Debatte im Landtag

Hintergründe

epetition

Presseinformationen

Es grüßt euch… Markus Kowollik

Das Kindeswohl wird alleine auf mehr finanzielle Möglichkeiten reduziert bzw. auf Bildung, Ernährung und Betreuung. Dies ist logisch, da ja durch mehr Bildung die Kinder auf den späteren Eintritt in die Erwerbsarbeitswelt vorbereitet werden und dort entsprechende Chancen haben sollen.

In diese Kerbe schlagen auch diejenigen Eltern, die aus Sorge vor der Chancenlosigkeit der Kinder diese bereits in jungen Jahren zum nächsten Genie entwickeln wollen.

Zum einen werden so die Kinder aus Angst vor allen möglichen Gefahren in Watte gepackt, zum anderen sollen sie möglichst früh bereits einem Konkurrenzkampf und der Bildungskette zugeführt werden.

Dazu kommt, dass Überlegungen, wie allgemein das Familienwohl gefördert werden könnte/müsste, unweigerlich auch zu der Frage, inwiefern die Regierungen hier in den letzten Jahren nicht nur versagt haben, sondern auch dazu beigetragen haben, dass Großfamilien kaum mehr existieren. Die extremen Anforderungen der Leistungsgesellschaft haben nicht nur Großfamilien zersplittern lassen bzw. diese verhindert, sie führen auch zu weniger Zeit für die Kinder, durch Überstunden und durch geringe Löhne ausgebrannter Eltern, die versuchen, den ebenfalls steigenden finanziellen Anforderungen noch nachzukommen.

Nicht zuletzt sorgt so auch das Umfeld, dass viele Kinder per se als asozial ansieht und notleidenden Eltern nicht unter die Arme greift, sondern ihnen noch zusätzlich in den Rücken fällt, dafür, dass es Kindern an dem fehlt, was bei der Diskussion bisher wenig bis gar keine Erwähnung findet: Wärme, Nähe, Zuwendung, Verständnis, Vertrauen und Liebe.

Stattdessen aber finden sie eine Umgebung vor, in der finanzielle Probleme, fehlende Familien- und Infrastrukturen, immer weiter zurückgefahrene Leistungen für sie bei steigenden Kosten sowie Kinderfeindlichkeit stark zunehmen.Egal ob der Kinderwagen, der kurzfristig im Treppenhaus parkt, stört oder die spielenden Kinder auf dem Spielplatz (sofern noch vorhanden) – Kinder sind für viele eher ein Hindernis, wenn es beispielsweise um die Immobiliensuche geht oder um einen Arbeitsplatz. Hier müsste insbesondere die Politik einmal damit aufhören, die Bevölkerung durch immer stärker werdendes Unterschicht/Oberschicht-Denken zu spalten, müsste aufhören, unter dem Deckmäntelchen des selbstgerechten Wahrheitsverkünders immer wieder Beiträge durch die Medien zu hetzen, die nur dazu geeignet sind, noch mehr Zwietracht unter der Bevölkerung zu sähen. Den Medien käme die Aufgabe zu, etliche Aussagen so kritisch wie möglich zu betrachten.

Es gäbe viele Möglichkeiten, den Kindern mehr Chancen zu bieten. Zum einen sind dort sicherlich Aspekte wie gemeinsames Frühstück und Mittagessen in Schulen/Kindergarten, Lehrbücher, die kostenfrei ausgegeben werden, freier Eintritt in Museen, Schwimmbad usw. – doch fernab dieser praktischen Erwägungen ist vor allen Dingen wieder ein Umfeld wichtig, dass es Kindern ermöglicht, Kinder zu sein. Ohne Stöckelschuhe mit sechs Jahren, ohne Hysterie, wenn sich das Kind einmal eine Stunde lang nicht per Handy meldet, ohne Antibiotika en Masse bei der kleinsten Schramme und ohne die Ansicht, dass jemand mit mehr als einem Geschwisterchen schon in einer asozialen Familie lebt. Hier wäre die Politik tatsächlich gefragt. Doch hiervon ist die Politik auf allen Ebenen weit entfernt. In Sachsen reicht es nicht einmal für ein Stück Obst…

Hilfe erhalten Sie als Familie bei Familienfreund in Leipzig!

Es grüßt sie… Ihr Markus Kowollik

Zimmer-

Angebote für Studenten

In WG – Umgebung

Wo? Täubchenweg  77

Wann? Ab sofort!

Wie groß? 16,00 m² – 21,00 m²

Wie Teuer? 160,00 € – 200,00 €/Monat

Objektbeschreibung: Die Zimmer befinden sich in einem MFH, sind abgeschlossen, haben Fernseh- und Telefon- Anschluss, Bad und Küche werden gemeinsam genutzt wobei Mann und Frau getrennte Bäder haben.

Eine zentrale Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz ist in unmittelbarer Nähe vorhanden. Einkaufsmöglichkeiten sind nebenan. Über die direkte Anbindung mittels Straßenbahn und Bus (Haltestelle Breite Str.) ist das Erreichen der Innenstadt und der Universität in wenigen Minuten möglich.

Die Zimmer können ohne Aufpreis möbliert werden!

Weitere Wohnungsangebote

Eisenbahnstraße, Karl-Liebknechtstraße, Kirschbergstraße, Kochstraße und viele weitere auf Anfrage.

Wann? Ab sofort!

Wie groß? bis 100 m²

Wie Teuer? 3,85 €/m2/Monat bis 4,50 €/m²/Monat

Objektbeschreibung: Die Wohnung befinden sich alle in zentraler Lage, haben eine sehr gute Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz (Straßenbahn, Bus, S-Bahn), HBF, Uni und Innenstadt sind schnell erreichbar. Für alle angebotenen Wohnungen besteht eine schnelle und unmittelbare Erreichbarkeit zu Einkaufsmöglichkeiten, Arzt, Schulen, Kitas, usw. Zum Teil werden in verschiedenen Objekten die Einzugsrenovierungen vom Vermieter, gegen Vorlage der Rechnungen, übernommen.

Besichtigungen kurzfristig möglich, auch am Wochenende. Rufen Sie uns an!

Büro Leipzig
Auguste-Schmidt-Straße 18
04103 Leipzig

Tel: 0341 / 14 93 944
Fax: 0341 / 14 96 95 53

E-Mail: info.ms-immobilien@web.de

Liebe Leser,

Heute stelle ich einen Gastbeitrag meines Vereinsfreundes Roberto Zenker für Sie zur Ansicht….

Die Risse in der Gesellschaft werden immer sichtbarer und auch ich mache mir große Sorgen um die jungen Menschen- unsere Zukunft!

aber lesen Sie selbst…

Der Soziale Kahlschlag!

Die neue Bundesregierung „Schwarz – Gelb“ hält was Sie vor den Wahlen versprochen hat. Die Gutverdiener entlasten, die Armen gehen uns nichts an. Hurra schwarz ist die Seele und gelb der Guido. Die Regierung erzählt den Armen unseres Landes die Kassen sind leer und den Gut- und Besserverdienern, dass noch ein bisschen zu machen ist. Das erinnert sehr an Honeckers Spruch „Aus den Betrieben ist noch mehr rauszuholen“. Wohin soll das noch gehen?

Da wird im neuen Koalitionsvertrag ausgehandelt, dass der Vermögensfreibetrag für Hartz IV – Empfänger angehoben wird. Ja wo sind wir denn? Welcher Hartz IV–Empfänger hat so viel Geld, dass ihn dies interessieren könnte?

Im Gegenzug wird aber darüber gesprochen, dass die Kosten für Unterkunft und Heizung bundeseinheitlich pauschalisiert werden sollen. Sollen die mal machen! Das klingt nach Sozialismus, aber dabei gibt es einen Haken, die Mieten bleiben bzw. sind nicht pauschalisiert. Wer soll dies wieder bezahlen?

Also bleibt nur eins, rette sich wer kann. Oder aber, unsere Justiz kann sich vor Hartz IV–Klagen nicht mehr retten. Auch aus so einer Situation müsste die Bundesregierung gelernt haben, denn Sie haben sich ja kürzlich (20.10.09) vom Bundesrichter Prof. Papier (Präsident des Bundesverfassungsgericht) einige unangenehme Fragen stellen lassen müssen. Die Politik ist mittlerweile wieder dahin zurückgekehrt, wo wir schon mal waren (1989) bzw. wegwollten, nämlich das Volk für dumm verkaufen zu wollen. Achtung liebe Politiker, es gibt auch ein paar helle Köpfchen unter den Hartz IV–Empfängern.

Der schlimmste Hetzer ist in diesem Falle nicht der unwillige oder überdrüssige, sondern so manch einer aus der Vorstandsetage einer großen Staatsbank.

Ein was Gutes hat das Hartz IV–Gesetz, die angeborene Improvisationstärke der Ossis. Dann kommt doch der Verdacht auf, stolz ein Ossi zu sein.

Liebe Politik, das sind wir auch ohne Nationalismus oder Ähnlichem. Stolz ein Deutscher zu sein, dass kann ich nicht. Dazu fehlen mir Mut, Geld und auch die soziale Integration. Wie gern würde ich mir mal wieder ein Konzert anschauen oder außerplanmäßig in den Zoo gehen, ohne ein ganzes Jahr dafür sparen zu müssen. Ins Konzert könnte ich ja gehen, aber ich habe die Klamotten nicht. Also geh ich nicht, denn sonst bin ich ja wieder der Ausgegrenzte. Alle würden mich blöd anschauen und ich würde mitleidsvolle Blicke erhaschen bzw. fragende: „Was will der denn hier?“. Nee, Schuster bleib bei deinen Leisten, kämpf dich durch und wenn es sein muss auch gegen Windmühlen.

Ich hoffe nur, dass es den Kindern, welche jetzt geboren werden, anders ergeht.

Zweiklassengesellschaft Hurra – ob mit Gesundheit oder Kleiderspende. Der Dumme ist immer der Arme.

Ihr Roberto Zenker

Liebe Mitbürger,

im aktuellen Haushalt der Stadt fehlen gut  10 Millionen Euro. Wenn man jedoch näher hinschaut lassen wir auch viele Möglichkeiten zum Sparen verloren gehen. Heute möchte ich Ihnen dafür ein Beispiel aufzeigen wo man mit Energieeffizienz  und Umweltschutz im Stadthaushalt sparen kann.

Vor einem Jahr startete der Caritasverband Leipzig e.V. ein Projekt mit dem Namen „Stromsparcheck“. In diesem Projekt wird  nicht nur gespart und Umweltbewusstsein gezeigt sondern für  9 Langzeitarbeitslose eine sinnvolle Beschäftigung geschaffen.  In der Projektbeschreibung ist der Einsatz beim Kunden genau definiert. So werden in  im Stromsparcheckprojekt Bedarfsgemeinschaften im Hinblick auf die sparsame Verwendung von Energie- und Wasserkosten beraten.

Nach einem Jahr ist erfreulicherweise zu vermelden, dass bereits 231 Bedarfsgemeinschaften beraten worden sind und je Haushalt eine Ersparnis von 119 Euro pro Jahr erzielt werden konnte. Die in der Arge  zusätzlich anfallenden Kosten müssen nun nicht mehr vom Steuerzahler getragen werden.

Bei einer näheren Beleuchtung ist festzustellen, wenn bei den aktuellen 46406 (Okt 2009) Bedarfsgemeinschaften, die in ALG II stehen, dieser Stromsparcheck angewandt werden würde, hochgerechnet ein Betrag von  5.522.314 Euro jährlich eingespart werden könnte. Wichtige andere Projekte wie, die weitere Sanierung von Kitas und Schulen könnte ermöglicht werden.

Auch für Sie in den Bedarfsgemeinschaften bringt das Vorteile, im Umweltbewusstsein der Vorreiter zu sein und die Caritas belohnt jeden Teilnehmer mit einer Energiesparlampe und einer energiesparenden  Steckdosenleiste. Hinzu kommt das dieses Angebot für Sie kostenfrei ist.

Anlässlich des ersten Geburtstages des Stromsparcheck können Sie sich zum Tag der offenen Tür am 1.Dezember  in der Caritas in Grünau informieren und anmelden.

Caritas Stromspar-Check
Alte Salzstraße 62
04209 Leipzig

Telefon:  (0341) 9 74 17-67
Fax:       (0341) 9 74 38-56
eMail:      stromspar-check@caritas-leipzig.de

Fazit ist, es gibt Möglichkeiten zu Einsparungen im Stadthaushalt zu kommen und beim Umweltbewusstsein nicht nur auf  teure Werbekampangen  zu setzen.

Es grüßt Sie…  Ihr Markus Kowollik

Hallo meine Besucher,

ich habe das Gefühl, das viele vergessen haben oder nicht wirklich wissen, was die Stasi, den Menschen im Unrechtsstaat DDR angetan haben. Allzu oft wird diese schlimme Zeit für die Opfer verharmlost oder andere Unschuldige aus fragwürdigen Gründen damit in Verbindung gebracht.

In Brandenburg hat sich nun ein Opfer der Stasi zu Wort gemeldet und berichtet wie dieser Terror Apparat mit anders denkenden umgegangen ist. Wo die wahren Schuldigen sitzen und wie sie durch die  SPD wieder in Verantwortung kommen, ist ein Sinnbild der Verschleierung und Relativierung der DDR Diktatur.

In Welt Online stellt sich der Heutige CDU Generalsekretär  in Brandenburg den Fragen der Redakteure. Ich möchte damit noch einmal verdeutlichen, warum es zur friedlichen Revolution vor 20 Jahren gekommen ist und welche Umstände dazu geführt haben. Wie in Heutigen Tagen (20 Jahre später) von einigen, einfach die Augen zu gemacht werden und die Stasiopfer verhöhnt werden.

Dieter Dombrowski, CDU-Generalsekretär in Brandenburg, saß in der DDR wegen “versuchter Republikflucht” in Haft. Dass jetzt ehemalige Stasi-Mitarbeiter an der neuen Landesregierung beteiligt sind, ist für ihn unerträglich. Auf WELT ONLINE erzählt er von der Haft und der neuen Angst vieler Stasi-Opfer.

WELT ONLINE: Herr Dombrowski, Sie liefen während der Wahl von Matthias Platzeck zum Brandenburger Ministerpräsidenten in der Häftlingskleidung des ehemaligen Stasi-Gefängnisses Cottbus durch den Landtagssaal. Verträgt sich das mit der Würde des Parlaments?

Dieter Dombrowski: Es verstößt gegen dessen Würde, dass unter dem Koalitionsvertrag der rot-roten Regierung die Unterschriften von zwei Stasi-Spitzeln stehen, die der Fraktionschefin Kerstin Kaiser und des Landesvorsitzenden Thomas Nord. Deshalb habe ich die Kleidung gewählt, die mehr als 200.000 DDR-Bürger als politische Häftlinge über Jahre tragen mussten.

WELT ONLINE: Sie wurden 1974 wegen „versuchter Republikflucht und staatsfeindlicher Verbindungsaufnahme“ zu vier Jahren Freiheitsentzug verurteilt. Welche Erfahrungen haben Sie während der Haft gemacht?

Dombrowski: Ich wurde als 24-Jähriger inhaftiert. In der Zelle mit 40 Quadratmetern waren 28 Gefangene eingepfercht. Vier Betten übereinander, zwei Kaltwaschbecken und eine Toilette in der Mitte: So war das. Wir mussten im Drei-Schicht-System für 15 bis 20 DDR-Mark im Monat arbeiten. In Cottbus haben Gefängniswärter vor allem die politischen Gefangenen brutal misshandelt. Zwei von ihnen sind deshalb nach 1990 zu Haftstrafen verurteilt worden.

WELT ONLINE: Sie sind jetzt Abgeordneter und CDU-Fraktionsvize im Landtag. Als ehemaliges Opfer des SED-Regimes nehmen Sie aktiv am gesellschaftlichen Leben teil. Eine Ausnahme oder die Regel?

Dombrowski: Die Mehrzahl derjenigen, die sich in der DDR aufgelehnt hatten, ist enttäuscht und heute materiell schlechter gestellt als die Täter von einst.

WELT ONLINE: Platzeck sieht die Täter und ihre Helfershelfer im Abseits. Wurden in Brandenburg SED-Funktionäre und Stasi-Mitarbeiter in den letzten 20 Jahren ausgegrenzt?

Dombrowski: Das Gegenteil ist der Fall. In Brandenburg erfolgte ein Transformationsprozess fast ohne personelle Brüche. Unser Land bildet da im Osten eine Ausnahme. Gleich in Bataillonsstärke sind ehemalige Stasi-Mitarbeiter beispielsweise in den Polizeidienst übernommen worden – 220 hauptamtliche Offiziere und fast 1300 Stasi-Spitzel. Sogar im Staatsschutz üben ehemalige Geheimdienstkader verantwortliche Funktionen aus.

WELT ONLINE: Seinen Versöhnungsappell begründet Platzeck mit dem SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher. Der sei nach 1945 schließlich auch auf Mitglieder der Waffen-SS zugegangen. Überzeugt Sie das?

Dombrowski: Historische Vergleiche hinken oft. Herr Platzeck weiß, dass sein Bündnis mit der Linken schwer zu begründen ist, und zwar deshalb, weil Stasi-Mitarbeiter in exponierter Funktion eingebunden sind. Verzweifelt sucht er deshalb nach Rechtfertigungsgründen.

WELT ONLINE: Schumacher warnte eindringlich vor „rot lackierten Faschisten“, wie er die SED nannte. Hat Platzeck den falschen Kronzeugen?

Dombrowski: Platzeck hat den verdienten SPD-Vorsitzenden Schumacher mit seinen grundehrlichen und aus eigenem Leid geborenen Überzeugungen für machtstrategische Zwecke missbraucht. Ein rot-rotes Bündnis hätte nie die Zustimmung Schumachers gefunden. Platzecks Vergleich war unpassend und eines Staatsmannes unwürdig.

WELT ONLINE: Hat Brandenburg hinsichtlich der Versöhnung genug für die Opfer getan, gerade auch im Vergleich zu anderen Bundesländern?

Dombrowski: Brandenburg hat so gut wie nichts getan, bis dato gibt es noch nicht einmal einen Stasi-Beauftragten. Erst in den letzten Jahren erfolgte unter der CDU-Kulturministerin Johanna Wanka ein Umsteuern in der Gedenkstättenpolitik. Seitdem sind auch Erinnerungsorte des SED-Unrechts in ein Landesprogramm aufgenommen worden. Das Thema SED-Diktatur hat die SPD gezielt aus dem Schulunterricht herausgehalten. Es ist ebenfalls nur ein Randthema für unsere Landeszentrale für politische Bildung…

WELT ONLINE: …an deren Spitze mit Martina Weyrauch ein ehemaliges SED-Mitglied steht.

Dombrowski: Sie hat in ihrer Doktorarbeit das Rechtswesen in der DDR als Vorbild für die internationale Völkergemeinschaft dargestellt und war dann unter Stolpe Mitarbeiterin der Staatskanzlei. Ausgerechnet sie hat nun erklärt, dass Stasi-belastete Politiker selbstverständlich als Minister geeignet sind. Ehemalige Mitglieder der Diktaturpartei SED sind aus meiner Sicht nicht prinzipiell untragbar. In Brandenburg bekennen sich aber viele von der Linkspartei übernommene Funktionäre nicht zu ihrer Verantwortung. Sie beschweren sich sogar darüber, dass ihr Beitrag zur friedlichen Revolution nicht genug gewürdigt wird. Als ob sie es gewesen wären, die das Regime gestürzt hätten. Das ist oftmals unerträglich.

WELT ONLINE: Der Erneuerungsprozess speziell in den Reihen der Brandenburger Linkspartei ging Ihnen also nicht tief genug?

Dombrowski: Der Erneuerungsprozess verläuft so, dass ehemalige Spitzel verstärkt das Sagen haben. In der Landtagsfraktion sitzt jetzt der hauptamtliche Stasi-Mann Axel Henschke, der Schließer in einem Stasi-Gefängnis war. Damit kokettiert er auf seinen Veranstaltungen: „Guten Tag, meine Damen und Herren, ich bin das Stasi-Schwein.“ Darüber lachen dann immer alle – wie geschmacklos!

WELT ONLINE: Im Koalitionsvertrag heißt es immerhin: „Eine Verklärung der SED-Diktatur wird es in dieser Koalition nicht geben.“

Dombrowski: Das liest sich schön, hat aber wenig mit den Realitäten in Brandenburg zu tun.

WELT ONLINE: Ist Brandenburgs Justizminister Volkmar Schöneburg von der Linken ein würdiger Repräsentant des Rechtsstaates?

Dombrowski: Nein. Letztlich ist die DDR für ihn kein Unrechtsstaat, er verharmlost den Schießbefehl und brandmarkt die Verurteilung der Mauerschützen und SED-Spitzenfunktionäre. Dass SED-Opfer da Angst haben, dass ihre Rehabilitation und ihre Anträge auf Opferrente jetzt anders gesehen werden, ist mehr als verständlich.

Von M. Lutz und U. Müller Welt Online

Bis Heute weigern sich die Nachfolger der SED, sich zu erneuern und die Anerkennung Ihrer Verantwortung den Opfern gegenüber. Ich zeige mich, mit diesen damals entrechteten, geqälten Menschen solidarisch und werde auch über das Jahr 2009 gegen das Vergessen kämpfen.

Es grüßt Sie… Markus Kowollik